Regionalparlamente können als Werkzeug zu einer auf die Region abgestimmten
Regionalpolitik verstanden werden.
Eine Regionalparlament ist eine politische Organisationsstruktur,
die sich als Zwischenebene zwischen den Kommunen und nationalen oder kontinentalen Parlamenten versteht.
Sie versucht, die Interessen der jeweiligen Region zu bündeln und umzusetzen. Dabei setzt sie auf
demokratische Strukturen und Werkzeuge.
Ein interessantes Beispiel eines Regionalparlamentes ist das
Schottische Parlament.
Schottland gehört zum britischen Königreich (United Kingdom, UK), hat jedoch vom britischen Parlament
gewisse Befugnisse für die Regionalpolitik erhalten. Dazu gehören lokal wichtige Bereiche
wie Landwirtschaft, Bildung, Gesundheit und teilweise Justiz. Innerhalb dieser Spielräume kann das
Regionalparlament Gesetze erlassen und Steuersätze festlegen. Die schottischen Exekutivorgane sind
dem Regionalparlament rechenschaftspflichtig, die außenpolitischen Aktivitäten werden jedoch
komplett vom britischen Parlament übernommen.
Beispiele:
Mehr Informationen zu regional orientierten Werkzeugen finden sich
auf Regionalentwicklung.de.
Andere Informationen mit der Region im Mittelpunkt: